|  | | Conditions of Use
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| Einleitung | | | |
| Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes endgültigen Vertrags zwischen auto-fahnen.net Matthias Jaekle und dem Kunden im Hinblick auf den Service und setzen alle anderen Absprachen,sofern sie nicht schriftlich bestätigt wurden, außer Kraft. |
| §1 Auftragsannahme | | | |
| Zwischen auto-fahnen.net und dem Kunden kommt in dem Moment ein Vertrag zustande, wenn auto-fahnen.net dem Kunden die Auftragsannahme bestätigt. Die Bestätigung kanndurch die Lieferung der Ware erfolgen.Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich,sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Alle Aufträge werden nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt.Der Kunde erkennt diese mit der Auftragserteilung an. |
| §2 Preise | | | |
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung,wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden.
Die Preise verstehen sich ab dem Betriebssitz von auto-fahnen.net. Die Preise sind inklusive Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt, und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt.Die Höhe dieser Kosten werden auf der Webseite spätestens vor dem endgültigen Vertragsabschluss dargestellt. |
| §3 Lieferbedingungen | | | |
1. Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von auto-fahnen.net.
2. Alle Aufträge werden möglichst kurzfristig ausgeführt.auto-fahnen.net strebt eine Lieferzeit von 48-72 Stunden an.Geringfügige Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung.Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg übernimmt auto-fahnen.net keine Garantie.
3. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interessean ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht auto-fahnen.net von diesem Recht Gebrauch,werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
4. Das Einhalten einer Lieferfrist hängt immer von unserer eigenen rechtzeitigenBelieferung ab. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten abund scheitert diese Belieferung aus Gründen, die auto-fahnen.net nicht zu vertreten hat,so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
5. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewaltoder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wirdund wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere:Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen,welche nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtetund eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
6. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist.auto-fahnen.net sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden. |
| §4 Versand | | | |
| Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post oder von auto-fahnen.net beauftragte Kurierdienste; die Kosten werden nach einer Preisliste von auto-fahnen.net oder nach Vereinbarung berechnet. |
| §5 Widerrufsrecht | | | |
Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der bestellten Ware hat der Verbraucher das Recht, den Kaufvertrag zu widerrufen oder die Ware zurück zu senden. Von dieser Regelung ausgenommen sind:
- entsiegelte Datenträger (z. B. CDs, DVDs, Videos, Software)
- Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurde
- Ware, die nach Kundenspezifikation konfektioniert wurde
- Ware, die verändert wurde
- Ware, die verschmutzt wurde
- Ware, die sichtbare Gebrauchsspuren aufweist
Der Warenwert und gegebenenfalls auch die Versand- bzw. Portokosten werden dem Kunden dann auf das bei der Bestellung angegebene Bankkonto überwiesen oder durch Zusendung eines Verrechnungsschecks erstattet.
Ab einem Warenwert von 40,00 EUR sowie bei berechtigten Reklamationen erstattet auto-fahnen.net dem Kunden die Versand- bzw. Portokosten. Die durch den Kunden verauslagten Versand- bzw. Portokosten werden in diesem Fall dem Kundenkonto bei auto-fahnen.net gutgeschrieben oder, soweit er dies ausdrücklich wünscht, erstattet.
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, wir erstatten Ihnen den Portobetrag unter oben stehenden Bedingungen zurück; anderenfalls müssen wir das von der Post erhobene Strafporto von dem Erstattungsbetrag abziehen.
Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Funktion der Ware prüfen und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.
Allen Rücksendungen ist unbedingt eine Kopie des Lieferscheines bzw. der Rechnung beizulegen. |
| §6 Gewährleistung | | | |
| Berechtigte Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt unter Beifügung von Lieferschein / Rechnung gegenüber auto-fahnen.net angemeldet werden. Als berechtigte Mängel gelten technische Unzulänglichkeiten die nach dem bisherigen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt, sofern der Kunde Unternehmer ist, eine Anzeigefrist von 12 Monaten ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Ist der Kunde Verbraucher, gilt für nicht offensichtliche Mängel eine Anzeigefrist von 24 Monaten seit Ablieferung beim Kunden. |
| §7 Reklamationen | | | |
| Für Reklamationen gelten die gleichen Bestimmungen wie unter §6 Gewährleistung. |
| §8 Stoffe und Bedruckung | | | |
| Stoffe und deren Bedruckung können ihre Eigenschaften und Aussehen unter Hitze- und Feuchtigkeitseinflüssen verändern. Veränderungen dieser Art sind eine natürliche Abnützung und rechtfertigen keine Gewährleistungsansprüche und Reklamationen. Dies gilt sowohl für witterungbedingte Veränderungen wie auch für Veränderungen nach Waschvorgängen. |
| §9 Zahlungsbedingungen | | | |
Der Kunde ist verantwortlich für die rechtzeitige Zahlung der Rechnungen. In den Rechnungen können Beträge fürWaren und Dienstleistungen Dritter enthalten sein.
Sofern nichts anderes vereibart wurde liefern wir ausschliesslichgegen Vorkasse.Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fälligund spätestens 14 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.
Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 14 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zahlen,wenn weder der Kunde noch auto-fahnen.net einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen.Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
Bei Zahlung gegen Rechnung stehen auto-fahnen.netdie im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von auto-fahnen.net.Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware.Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen.Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware(z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetztdas Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf auto-fahnen.net.Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sachefür uns unentgeltich mitverwahrt.
Kommt der Kunden seiner Zahlungspflicht nicht nach, behalten wir uns vor
- den Kunden von der Nutzung des Service bis zum Zahlungseingang zu sperren oder
- den Kunden von der Nutzung des Service dauerhaft auszuschließen.
Der Kunde ist nicht berechtigt,mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn,die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
Der Kunde ist nicht berechtigt,unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten,es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis. |
| §10 Datenspeicherung | | | |
| Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu auto-fahnen.net zu wenden. |
| §11 Bezug weiterer Informationen | | | |
| Der Kunde erklärt sich bereit, das auto-fahnen.net mittels der angegebenen eMail Adresse künftig allgemeine Informationen (sog. Newsletter) übersenden darf. Dieser Service ist weder mit Kosten, noch mit einer weiteren Verpflichtung verbunden. Der Kunde kann die völlig unverbindlichen Informationen jederzeit in seinem persönlichen Account abbestellen. Der Informationsinhalt und die Einbeziehung von Kooperationspartnern ist der Redaktion von auto-fahnen.net vorbehalten. |
| §12 Urheberrechte | | | |
| Bei allen uns übergebenen Daten und Arbeiten wird das Urheberrecht des Auftraggebers vorausgesetzt,insbesondere in Bezug auf die Rechte Dritter, an der auf den Motiven abgebildeten Personenoder Gegenständen.Aus einer etwaigen Urheberrechtsverletzung entstehende Folgen trägt allein der Auftraggeber.Sollten dritte Personen gegenüber auto-fahnen.net eine Verletzung ihrer Bildrechte oder Markenrechtedurch den Kunden geltend machen, verpflichtet sich der Kunde,uns von sämtlichen gegenüber auto-fahnen.net von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchenfreizustellen und auto-fahnen.net etwaige sonstige Schäden zu ersetzen,soweit der Kunde diese zu vertreten hat. |
| §13 Sonstiges | | | |
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungenaus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags,die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Vertragssprache ist deutsch.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus demVertrag wird der Sitz von auto-fahnen.net Matthias Jaekle vereinbart.
Ist oder wird eine Bestimmung des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam, so berührt dies weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teils der Bestimmungen noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Für diesen Fall verpflichten sich die Partner, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Partner am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Partnern nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
auto-fahnen.net Matthias Jaekle
Stand: 01.05.2006 |
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